Einfuhr von Rückwaren

Die Waren

die zunächst aus dem Zollgebiet der EG ausgeführt und später wieder eingeführt werden, können unter bestimmten Voraussetzungen ohne Erhebung von Einfuhrabgaben in den zollrechtlich freien Verkehr der EG gebracht werden. Die Voraussetzungen für die Anerkennung als Rückwaren:

  • Es muss sich um Gemeinschaftsware handeln, d.h. um Ware, die sich zum Zeitpunkt der Ausfuhr im zoll-und-steuerrechtlich freien Verkehr der EG befunden hat.

  • Die Ware muss in unverändertem Zustand und innerhalb von 3 Jahren wieder eingeführt werden.

Bei der Wiedereinfuhr in die EG sind bestimmte Nachweise vorzulegen, die bestätigen, dass es sich um Rückwaren handelt, d.h. dass die identischen Waren wiedereingeführt werden. Das Zollrecht spricht von einem Nämlichkeitsnachweis.

Die Zollverwaltung prüft diesen Nachweis genau, besonders dann, wenn der Anmelder der Waren nicht mit dem Ausführer identisch ist.

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